Standort: help.ORF.at / Meldung: "Stornogebühren für nicht eingehaltene Arzttermine"

Ein Arzt hält sein Stethoskop in Händen

Stornogebühren für nicht eingehaltene Arzttermine

Wird ein Vertrag abgeschlossen, so sind beide Vertragspartner dazu verpflichtet, sich an die festgelegten Leistungsvereinbarungen zu halten. Dass auch ein Behandlungstermin beim Arzt als Werkvertrag anzusehen ist, ist vielen Patienten aber nicht bewusst, obwohl auch Ärzte immer öfters – und das ohne besonderen Hinweis – Stornogebühren verlangen. Und zwar bis zur Höhe, die eine nicht vorgenommene Untersuchung oder Behandlung gekostet hätte.

Vertragsrecht

Anna K. leidet immer wieder an hartnäckigem Husten. Um eine neue Behandlungsart auszuprobieren, machte sie einen Termin für eine Erstuntersuchung in einem Institut für Klimakammertherapie aus. Aus gesundheitlichen Gründen ließ sie diesen Termin dann aber einfach verfallen. Umgehend meldete sich das Gesundheitsinstitut und teilte der Niederösterreicherin mit, dass man ihr für den versäumten Termin 90 Euro an Untersuchungskosten verrechnen werde, da der Termin so kurzfristig nicht anderweitig vergeben werden konnte.

Dafür hatte Frau K. wenig Verständnis und wandte sich an help: "90 Euro - für was? Für mich ist das wirklich eine große Summe. Es war auch teils meine Schuld, das sehe ich schon ein, aber ich sehe diese Höhe der Summe nicht ein - dass da wirklich eine so große Lücke entstanden ist, nur weil ich nicht gekommen bin."

Kosten für Zeitaufwand

Die Forderung ist allerdings rechtlich gedeckt, sagt Help-Rechtskonsulent Sebastian Schumacher: "Ein Behandlungsvertrag beim Arzt ist als Werkvertrag anzusehen. Deshalb gilt: Das Honorar für die Behandlung muss auch dann bezahlt werden, wenn die Behandlung gar nicht stattfindet, weil der Patient nicht rechtzeitig erscheint. Die Behandlungskosten für den Zeitaufwand können dem Patienten dann in voller Höhe in Rechnung gestellt werden."

Gesonderter Hinweis nicht nötig

Außerdem ärgerte sich Frau K. darüber, dass man ihr vorher nicht gesagt hatte, dass beim Versäumen des Termins Stornogebühren verrechnet werden. Aber auch das ist rechtskonform, erläutert Sebastian Schumacher: "Es handelt sich dabei um die allgemeingültigen Vorschriften zum Werkvertrag, auf die gar nicht besonders aufmerksam gemacht werden muss. Ein Arzt ist daher auch nicht verpflichtet, einen diesbezüglichen Aushang aufzuhängen."

Kulanzlösung

Im konkreten Fall hat das Gesundheitsinstitut nach der help-Anfrage der Patientin die Stornogebühr in Kulanz letztendlich dann doch erlassen. Und die Ärztekammer schrieb uns, dass die Höhe solcher Stornogebühren vom "Aufwand der Bereitstellung von Personal- und Sachkapazitäten" für den betreffenden Termin abhängt, und weiter: "Diese Stornogebühren haben in einem angemessenen und vertretbaren Verhältnis zu den Kosten der geplanten Untersuchung oder Behandlung zu stehen. Auf die individuelle Situation des Patienten abgestimmte Kulanzlösungen wie im gegenständlichen Fall sind möglich, jedoch nicht zwingend."

Frühzeitig absagen

Deshalb rät auch unser Rechtskonsulent: "Häufig werden diese Kosten nicht in Rechnung gestellt, vor allem dann, wenn die Terminabsage frühzeitig passiert, so dass der Termin verschoben werden kann oder ein anderer Patient eingeschoben werden kann. Patienten sollten daher darauf achten, eine Verhinderung rechtzeitig bekanntzugeben, damit ihnen nicht die Kosten für einen Termin in Rechnung gestellt werden, zu dem sie nicht erscheinen können."

Eine Stornogebühr für das Nichterscheinen eines Patienten kann allerdings nicht ohne weiteres verlangt werden, wenn es sich um eine überfüllte Ordination mit langen Wartezeiten handelt, denn dann ist durch das Ausbleiben des Patienten wohl kaum bezifferbarer Schaden entstanden.

03.12.2011